von Max Sandler

Man hört es immer wieder. Die Autolobby hat wieder zugeschlagen. Oder dass Ursula von der Leyen mit BioNTech zu tun hatte. Aber was ist Lobbyismus eigentlich? Und wie unterscheidet er sich von Korruption? Ist er gefährlich für unsere Demokratie? Das alles wollen wir uns im Folgenden anschauen.

Was ist Lobbyismus?

Lobbyismus beziehungsweise Interessenvertretung wird von Lobbyisten betrieben. Lobbyisten sind Akteure, die versuchen, den Einfluss und die Interessen ihres Unternehmens in der Gesellschaft und der Politik zu wahren und voranzutreiben. Dabei stehen sie meist in der Nähe von Politikern, um sie besser zu erreichen und auf sie einzuwirken.

Somit kann man sagen, dass sich Lobbyismus in einem Graubereich bewegt und nicht wie Korruption eine Straftat ist, sondern eher als Zweckgemeinschaft verstanden werden kann.

Ist Lobbyismus und Korruption gleichzusetzen?

Es stellt sich ebenfalls die Frage, ob in der deutschen Politik Korruption vorhanden ist. Korruption ist, wenn eine Person oder Organisation einem Politiker finanzielle Vorteile verschafft, wenn dieser zum Beispiel in Abstimmungen in ihren Interessen abstimmt. Dabei geht es nicht um sein fehlendes Fachwissen, sondern nur um seinen Geldbeutel. Beim Lobbyismus andererseits ist nicht direkt Geld beteiligt. Die Lobbyisten sprechen mit Politikern beispielsweise bei einem Frühstück oder bei einem guten Abendessen, welches von ihnen übernommen wird. Auch sind oft Geschenke im Spiel, die die Politiker von dem jeweiligen Unternehmen bekommen. Diese sind nicht mit physischem Geld vergleichbar, da sie nur auf lange Sicht Vorteile bringen. Daneben kommen auch Parteispenden oft vor. Das kommt aber der Partei und nicht den jeweiligen Politikern zugute. Gleichzeitig bringen sie ihr notwendiges Fachwissen an die Politiker heran, was ihnen ebenfalls nützt und eine Symbiose hervorbringt, bei der die Lobbyisten faktisch auch der Demokratie beim Funktionieren helfen.

Somit kann man sagen, dass sich Lobbyismus in einem Graubereich bewegt und nicht wie Korruption eine Straftat ist, sondern eher als Zweckgemeinschaft verstanden werden kann.

Der Zweck war und ist die Beobachtung der Entwicklung des Lobbyismus in Deutschland.

Ist Lobbyismus eine Gefahr für die Demokratie?

Aus den bereits erwähnten Punkten kommt der Verdacht auf, dass die Demokratie durch den Lobbyismus gefährdet sein könnte. Damit das aber nicht geschieht, wurden Organisationen wie Lobbycontrol gegründet. Der Zweck war und ist die Beobachtung der Entwicklung des Lobbyismus in Deutschland. Auch klären sie über Lobbyismus auf, damit dieser nicht unkontrolliert geschehen kann. Vor allem durch Transparenz wird so eine potenzielle Kontrollinstanz geschaffen, die von Experten oder interessierten Bürgern genutzt werden kann.

Vorteile des Lobbyismus

Ein großer Vorteil der Existenz von Lobbyisten ist, dass sie in der freien Wirtschaft arbeiten und dadurch in ihrem Bereich ein breit gefächertes Fachwissen besitzen. Dieses geben Sie auch an die Politiker weiter, die keine Zeit haben, sich in jedes einzelne Thema genau einzuarbeiten, um das jeweilige Wissen zu erlangen. Selbstverständlich vertreten die Lobbyisten das Thema aus ihrer Sicht, sodass unangenehme Aspekte klein gehalten werden.

Ein anderer Vorteil des Lobbyismus ist, dass auch NGOs Lobbyismus betreiben. Dabei agieren sie beispielsweise in den Interessen der Umwelt oder den Menschenrechten.

Nachteile des Lobbyismus

Jedoch bringt der Lobbyismus auch einige Nachteile mit sich. Denn die Lobbyisten handeln ausschließlich in den Interessen ihres Unternehmens oder ihrer Organisation. Oft geht es um Gewinnmaximierung oder eine verbesserte Stellung auf dem Markt. Eher nachrangig werden die Interessen und Sorgen der Wähler und Bürger zur Sprache gebracht, sodass die Politiker möglicherweise gegen ihre Wähler handeln, obwohl sie diese vertreten sollten. Dadurch ist auch der Umgang mit der Demokratie kompliziert, weil diese dabei nicht ausgelebt wird. Folglich nutzen alle Beteiligten ihre Stellung nur zu egoistischen Zwecken aus.

Auch kann sich nicht jeder eine Lobby leisten. Wenn beispielsweise die Tierlobby durch einen Politiker eine Schutzmaßnahme durchbringen möchte, hat sie es weitaus schwerer als die Industrielobby, da ihr einfach die notwendigen Mittel dazu fehlen. Aus demselben Grund haben auch junge Menschen keine oder eine sehr kleine Lobby, die sie vertritt.

Ein weiteres großes Problem ist, dass viele Politiker nach ihrem Karriereende zu Lobbyisten werden. Das wirkt für viele attraktiv, da sie mit lukrativen Posten angeworben werden. Auch haben sie oftmals eine Vielzahl an Kontakten, die hilfreich sein könnten, um die Interessen einer Lobby durchzubringen. Ein prominentes Beispiel dazu ist der Altkanzler Gerhard Schröder, der nach seiner Amtszeit dem russischen Unternehmen Rosneft beitrat, was bis heute kritisch beäugt wird. Von seiner Stellung aus konnte er leicht an seine Freunde aus der deutschen Politik gelangen und die Interessen von Rosneft vertreten.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass der Lobbyismus in Deutschland nicht mit Korruption gleichzusetzen ist und sich auch wahrscheinlich nicht zu dieser umwandelt. Hierzulande ist der Begriff Interessenvertretung auch passend, da diese auch Vorteile bietet. Nichtsdestotrotz gibt es mittlerweile Kontrollinstanzen, die auch von Dir benutzt werden können, um sicherzustellen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Eine davon ist Lobbycontrol, aber Du kannst auch auf abgeordnetenwatch oder bei den öffentlich gemachten Parteispenden nachschauen.

Was denkst du darüber? Ist Lobbyismus eher positiv zu sehen oder wiegen die Nachteile stärker? Schreibe es gerne in die Kommentare.

Quellen:

https://www.lpb-bw.de/lobbyismus#c67370

https://www.bpb.de/themen/wirtschaft/lobbyismus/

https://www.br.de/puls/themen/welt/pro-contra-lobbyismus-100.html

https://www.lobbycontrol.de