von Jule Diehl
Beziehungen muss man pflegen. So auch Beziehungen zwischen Staaten. Dabei spricht man von Außenpolitik, was alles umfasst, was sich auf das Verhältnis zu einem oder mehreren anderen Staaten bezieht. Außenpolitik umfasst viel Bereiche. Handlungsmöglichkeiten für Außenministerin Baerbock und Co sind das Abschließen (und Einhalten) von Verträgen, Eingehen von Bündnissen, Mitwirkung in internationalen und supranationalen Gremien sowie das Betreiben von Diplomatie.
Von A wie Außenpolitik bis Z wie zerlegt, wir nehmen Außenpolitik Buchstabe für Buchstabe auseinander.
A – Abkommen, Abrüstung
Abkommen – Nach Definition der Bundeszentrale für politische Bildung ist ein Abkommen eine „Übereinkunft zwischen zwei oder mehreren vertragschließenden Personen oder Parteien“. Verschiedene Akteure treffen einigen sich also auf Vorschriften und halten diese n einem Vertrag fest.
Abrüstung ist, wie der Name schon ahnen lässt, eine gezielte Kontrolle und Reduzierung oder Abschaffung vorhandener militärischer Mittel. Zugleich sollen diese kontrolliert werden, dies wird Rüstungskontrolle genannt. Ziel dahinter ist, die internationale Kriegsgefahr zu vermindern und militärische Konflikte zu verhindern. Erste Beispiele für internationale Abrüstung sind die Haager Konventionen oder auch die Völkerbundsatzung von 1919. Dennoch kam es zu verheerender Aufrüstung, dem zweiten Weltkrieg und viel Leid durch Gewalt. Nach dem zweiten Weltkrieg und mit Einführung der Atomwaffen von menschheits-vernichtendem Ausmaß, kam es zu bilateralen (zwischen zwei Staaten) und internationalen Verträgen zur Abrüstung. So einigten sich die Akteure 1963 und 1976 auf einen Stopp von Atomtests, 1970 ergänzt vom sogenannten Atomwaffensperrvertrag (→ Nichtverbreiten von Atomwaffen, seit 1970, nicht unterzeichnet: Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea). 1972 sind auch bakteriologische und chemische Waffen in Verträgen 1972 verboten worden. Trotz diesem Verbot der ABC-Waffen (Atom, Bio, Chemie), denen sich Staaten verschrieben, gab es im kalten Krieg, also zwischen 1945 und 1991, starke Aufrüstung militärischer Mittel, deren Abrüstung vieler Verhandlungen zwischen den Vertretern der „Blöcke“ bedurfte.
B – BRICS-Staaten
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – starkes Wirtschaftswachstum und Zugewinn an internationalem Einfluss, das zeichnet diese aufstrebenden Mächte auf, die mit ihren Initialen als BRICS-Staaten beschrieben werden.
C – Chinapolitik
Ein-China-Politik? Was soll das denn, es gibt doch nur einmal China? Offiziell ja. Zumindest sieht die kommunistische Regierung in Peking sich als die einzige Regierung eines einzigen Chinas. So weit, so plausibel. Doch mit Blick auf Taiwan, eine Insel, wird es kompliziert. Nach dem Bürgerkrieg von 1945 bis 1949 in China flohen nationalchinesische Kuomintang vor den Kommunisten (aktuell Kommunisten an der Macht), auf die Insel Taiwan. Als „Republik China“ hatte Taiwan bis 1971 Chinas Sitz im ständigen Sicherheitsrat. Dann ging er an die Führung in Peking und Taiwan war fortan auch kein Mitglied mehr der vereinten Nationen. Die Führung in Peking zählt Taiwan seit Machtübernahme auf dem Festland 1949 zu ihrem einzigen China dazu und immer wieder wird mit „Rückeroberung“gedroht. Deshalb wird auch im Ukraine-Konflikt die Parallel zu China und Taiwan gezogen. International wird Taiwan allerdings nicht als unabhängiger Staat anerkannt . Denn um mit China Beziehungen zu führen, muss ein Staat beziehungsweise seine Regierung die Ein-China-Politik befolgen. So tun, als gäbe es tatsächlich nur ein China quasi, mit Taiwan und allem drum und dran. Es gibt einen schwachen Konsens zwischen den Staaten, dass beide Teil eines Chinas sind, Interpretationen, was das letztlich bedeutet, gibt es aber unterschiedliche.
D – Diplomatie
Diplomatie steht für außenpolitische, zwischenstaatliche Aktivitäten und Internationale Beziehungen. Beziehung führen von Staat zu Staat also, dafür gibt es speziell ausgebildete Vertreter, die Diplomaten. Diese sollen die Interessen ihres Staates bei einem anderen „vertreten, die dazu notwendigen Vorarbeiten zu leisten und (außen-)politische Entscheidungen zu treffen sowie Informationen über das Ausland zu sammeln und Reaktionen aus dem Ausland an den (eigenen) Staat zu vermitteln“, wie es von der Bundeszentrale für politische Bildung heißt. Funktionierende Diplomatie steht für Wille zum friedlichen Miteinander, bei Spannungen können Diplomat:innen zurückgeholt werden. Dies bedeute dann häufig dem Abbruch diplomatischer Beziehungen.
E – EU
Euro als einheitliche Währung, offenen Grenzüberhänge, friedliche Beziehungen mit Nachbarländern, kein schlechter Verdienst der Europäischen Union – der EU. Die EU ist ein wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss 27 europäischer Staaten. Nach dem zweiten Weltkrieg haben diese sich mit verschiedene Verträge angenähert, 1958 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet, kombiniert mit einer zunehmenden wirtschaftliche Zusammenarbeit der ursprünglich zwischen sechs Mitgliedern: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Mit der zeit schlossen sich 22 weitere Staaten an. Mit dem Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 auch ein Land wieder ausgetreten. Neben wirtschaftlicher Zusammenarbeit und europäischen Binnenmarkt arbeitet die EU auch zu Politikfeldern wie Klimawandel, Umweltschutz und Gesundheit bis hin zu Außenbeziehungen und Sicherheit, Justiz und Migration. Dass die Organisation für Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa ausgezeichnet arbeitet, wurde 2012 mit dem Friedensnobelpreis anerkannt.
Die EU funktioniert nach dem Grundsatz der repräsentativen Demokratie, Bürger:innen werden im Europäischen Parlament vertreten, außerdem gibt es die Möglichkeit der Europäischen Bürgerinitiative. Mitgliedstaaten im Europäischen Rat sowie im Rat der Europäischen Union.
Ein weiterer Grundsatz der EU ist Rechtsstaatlichkeit. Alle sollen die gleichen Rechte haben und es wird auf Basis freiwillig und demokratisch vereinbarter Verträge agiert. Die Justiz ist mit dem Gerichtshof der Europäischen Union unabhängig.
„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“ So steht’s im Vertrag über die Europäische Union. Besonders ist die EU dadurch, dass die Mitgliedstaaten ihre Souveränität und Unabhängigkeit behalten, zugleich aber Teile ihrer Befugnisse in bestimmten Bereichen bündeln, um so gemeinsam Mehrwert schaffen.
Die EU hat verschiedene Institutionen: das Europäische Parlament vertritt Bürger:innen und wird von diesen gewählt – bei der nächsten Europawahl 2024 ist das Wahlalter erstmals auf 16 Jahre herabgesenkt. Geht wählen! Neben dem Europäischem Parlament gibt es den Europäischen Rat aus Staats- und Regierungschef:innen der Mitgliedsstaaten. Einen weiteren Rat gibt es mit dem Rat der Europäischen Union, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten vertreten sind. Zur Wahrung von EU-Interessen generell gibt es die Europäische Kommission.
Die Zusammenarbeit innerhalb der EU wird durch Verträge organisiert. Die befassen sich mit Zielen, der Arbeitsweise der EU-Organe, der Beschlussfassung sowie mit dem Verhältnis zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten.
F – Frankreich
Eieiei was seh ich da, ein verliebtes Ehepaar. Das couple franco-allemande besteht, welch Überraschung, aus Deutschland und Frankreich. Nach Zeiten voll Feindschaft, Kriegen und Rivalität ist Frankreich heute ein Nachbarland, mit dem viele Kooperationen bestehen und die deutsch-französische Freundschaft entstehen konnte und gepflegt wird. Zwar häufen sich zuletzt Vorwürfe des Kriselns dieser Freundschaft, doch wurde wohl auch schon einiges erreicht.
G – G-7, G-20, G-193
Während bei Gymnasien über G8 und G9 diskutiert wird, ist im Bezug auf Außenpolitik häufig die Rede von den G-20 Staaten, einem G-7-Gipfeltreffen und dergleichen. Was steckt hinter diesen kryptischen Bezeichnungen?
Der Ursprung liegt in den G6, ein Zusammenschluss der wichtigsten Wirtschaftsmächte, begründet 1975 von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem damaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing.
| Bezeichnung | G6 | G7 | G8 | G8 plus 5 | G-20 | G-193 |
| Mitglieder | Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, Japan und Italien | G6+Kanada | G-7 + Russland | G8 + aufstrebende Wirtschaftsmächte | 19 wichtigste Industrie- und Schwellenländer + die EU: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, die Türkei und die USA | 193 Mitgliedstaaten der UN |
| Merkmale | Gruppe der sechs größten Wirtschaftsmächte | G7-Staaten umfassen etwa zehn Prozent der Weltbevölkerung, die etwa 44 Prozent des weltweiten Bruttonationaleinkommens erwirtschaften | Etwa 90 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, 80 Prozent des Welthandels und rund zwei Drittel der Weltbevölkerung | Kritik an G-Gruppierungen → elitär, über politische Fragen sollen Vereinte Nationen entscheiden →UN als G-193 | ||
| Entstehung | 1975 bei Weltwirtschaftskrise | 1976, Erweiterung G6 auf Wunsch USA | Nach Zusammenbruch Sowjetunion Integration Russlands, nach Annexion Krim 2014 nicht mehr verfolgt | 2005 Einladen aufstrebender Wirtschaftsmächte um ziele, etwa im Klimaschutz gemeinsam besser zu erreichen | 2008, ablösen G8 plus 5, erst Finanzminister der Staaten |
H – Handelsabkommen
- Haager Abkommen beziehungsweise Haager Konventionen sind unterschiedliche völkerrechtliche Verträge. Die Bezeichnung mit Haager kommt daher, dass sie in Den Haag verschlossen wurden. Kreativ.
I – Internationale Institutionen
Der Unterschied zwischen Außen- und Innenpolitik? Im Ausland hat eine Regierung eigentlich nichts zu entscheiden. Aber wer hat solche Befugnisse? Nicht zuletzt der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt, wie sich die internationale Gemeinschaft gegen Verstöße gegen Integrität zur Wehr setzen versucht, ganz so einfach scheint es allerdings nicht sein, den Kreml in seine Schranken beziehungsweise Gebietsgrenzen zu verweisen. Welche offiziellen Institutionen sollen in solchen Fällen klären, Schiedsrichter spielen oder auch anderweitig die Koexistenz so vieler Staaten organisieren? Institutionen sind laut Definition der Bundeszentrale für politische Bildung stabile, auf Dauer angelegte Einrichtungen zur Regelung, Herstellung oder Durchführung bestimmter Zwecke.
J – Judikative international
Internationales Gericht sind nicht nur Pommes, der 1946 geschaffene internationale Gerichtshof (IGH) mit Sitz in Den Haag ist für internationalen Streitfälle zuständig und soll bei Konflikten zwischen Staaten verbindliche Entscheidungen treffen. Außerdem werden Gutachten zu völkerrechtlichen Fragen für die Vereinte Nationen erstellt. Beim IGH sind 15 Richter:innen aus 15 Staaten mit verschiedenen Kulturkreisen und Rechtssystemen. Die Mitglieder werden wird alle drei Jahre auf neun Jahre von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt, dabei wird alle drei Jahre ein Drittel der Mitglieder neugewählt.
K – Krieg
Krieg – Ist blöd, aber wo fängt er an? Im Duden wird Krieg definiert als „mit Waffengewalt ausgetragener Konflikt zwischen Staaten, Völkern; größere militärische Auseinandersetzung, die sich über einen längeren Zeitraum erstreckt“. Krieg kann dabei ganz unterschiedlich sein. Mit der sogenannten Haager Landkriegsordnung und den Genfer Konventionen verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten zu Regeln, die im Kriegsfall eingehalten werden müssen wie das Ultimatum und Kriegserklärung und formulieren Mindestrechte, die gelten, etwa im Umgang mit Verwundeten, Kriegsgefangenen und Zivilbevölkerung.
| Ursache | religions- und ideologisch begründete Kriege, Kolonial-, Wirtschafts- und Unabhängigkeitskriege |
| Ziele | Angriffs-, Interventions-, Sanktions-, Verteidigungs- und Befreiungs-Krieg |
| Formen | regulärer, Partisanen-, Volks-, Miliz und Guerilla, und weitere |
| Waffen | konventionellem, Atom-, bakteriologischem, chemischem Krieg, Land-, See- und Luftkrieg, Cyberwar |
| Raum | lokal begrenzt, regional oder Weltkrieg |
L – Landeshoheit
Landeshoheit in einem Territorialstaat ist der Herrschaftsanspruch der Regierung über ein bestimmtes (Hoheits-)Gebiet sowie die dort lebende Bevölkerung.
M – Maastricher Vertrag
Der Maastricher Vertrag, auch Vertrag über Europäische Union geannnt, wurde 1993 beschlossen und begründet die Europäische Union.
N – NATO
Die „North Atlantic Treaty Organization“ , besser bekannt als NATO, wurde 1949 von den Gründungsstaaten USA, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Portugal gegründet und versteht sich als politische und militärische Allianz zwischen nordamerikanischen und europäischen Staaten. Politisch, da demokratische Werte gefördert werden, für die Mitglieder die Möglichkeit der Kooperation in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen besteht, um Probleme zu lösen, Aufbauen von Vertrauen und langfristig konfliktarme zu vermeiden. Militärisch ist die NATO das Militärbündnis, von dem Deutschland teil ist. Nach Selbstauskunft engagiere sich die NATO für friedliche Lösung von Konflikten. Schlagen diplomatische Anstrengungen fehl, verfüge sie allerdings über die die militärische Macht, Operationen des Krisenmanagements durchzuführen. „Diese würden Angaben der NATO zufolge im Rahmen der Beistandsklausel im Gründungsvertrag der NATO, Artikel 5, erfolgen oder mit einem Mandat der Vereinten Nationen, entweder allein oder in Zusammenarbeit mit anderen Ländern und internationalen Organisationen. Deutschland ist seit 1955 Mitglied der NATO, insgesamt gibt es 30 Mitglieder, zuletzt sorgt der Beitrittsantrag von Schweden und Finnland für Diskussionen, insbesondere mit der Türkei.
O – Organisationen
Offene Grenzen sind in der EU quasi selbstverständlich, doch unter Pandemiebedingungen wurde deutlich, welchen Unterschied sie machen. Bei einer Politik der offenen Grenzen kann in einen Staat ohne Reisepass oder Visum eingereist werden.
P – Pazifismus
Gewalt ist keine Lösung! Das passt zur politisch-moralische Weltanschauung des Pazifismus. Okay sind gewaltfreie und friedliche Konfliktlösung.
Q – Queer
„Die Bundesregierung setzt sich gegen jede Benachteiligung aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmalen ein“, heißt es beim Auswärtigen Amt. Um Worten Taten folgen zu lassen, wurde 2021 das sogenannte LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit von der Bundesregierung verabschiedet. Kernpunkte sind die Unterstützung zivilen Engagements, das auswärtige Amt spricht von zivilgesellschaftlichen Menschenrechtsarbeit für LSBTI (Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen). Dafür gibt es verschiedene Projekte, um ideell und finanziell zu unterstützen. Ferner würde sich die Bundesrepublik fin „bilateralen und multilateralen Foren sowie durch Mittel der stillen Diplomatie für die Achtung, den Schutz und die Förderung der Rechte von LSBTI-Personen“ einsetzen sowie sich für eine Konvention zu LSBTI bei den Vereinten Nationen engagieren.
R – Resolution
Eine Resolution der vereinten Nationen ist ein Beschluss, dem die Mehrheit der Mitgliedstaaten steht. Die Resolution wird an Konfliktparteien oder Staaten gerichtet, allerdings nicht verbindlich.
S – Sanktionen
In der Politik fungieren Sanktionen als strafende Reaktionen auf inakzeptables Verhalten dar. Ziel ist Einhaltung von Normen. Es können wirtschaftliche Sanktionen verhängt werden, wie etwa Zollerhöhungen oder Embargos. Auch militärische oder politische Sanktionen sind denkbar. Erfolg und Folgen von Sanktionen sind allerdings nicht vorhersehbar.
T – TTIP
Die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) soll Handel zwischen der EU un den USA vereinfachen. Seit 2013 wird über das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen verhandelt, Ergebnis soll die weltweit größte Freihandelszone werden. Kritikpunkte sind, ob mit TTIP überhaupt Wirtschaftswachstum einhergeht und Nachteile für verschiedene Akteure wie lokale Erzeuger:innen, Arbeitnehmer:innen und auch Verbraucher:innen.
U – Ultimatum
Mach das bis dahin oder es gibt Stress. So in etwa kann ein Ultimatum gestellt werden.
V – Vertretung
Um Interessen der Bundesrepublik Deutschlands international zu vertreten und auch, um für Bürger:innen im Ausland erreichbar zu sein, gibt es Botschaften un Konsulate im Ausland. Das auswärtige Amt beschreibt die Aufgaben dieser folgendermaßen: Sie „ wirken in allen Bereichen der auswärtigen Beziehungen mit, bei der Förderung der bilateralen, vor allem politischen Beziehungen, der Förderung deutscher Wirtschaftsinteressen, bei der Betreuung deutscher Staatsangehöriger, aber zum Beispiel auch bei der internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Technologie, der Sozialpolitik, der Landwirtschafts- und der Entwicklungspolitik.“
Die Botschafter:innen vetreten den Bundespräsidenten und die Bundesrepublik Deutschland im jeweiligen Gastland. Ernannt werden sie vom Bundespräsidenten. Deutschland hat in 153 Ländern eine Botschaft, diplomatische Beziehungen werden zu 193 Staaten (und dem Heiligen Stuhl) geführt, Botschafter:innen können nämlich auch für mehrere Städte zuständig sein.
W – Weltmacht
Weltmacht-Status hat ein Staat, bei dem es politisch, militärisch und wirtschaftlich läuft und der eine weltweite Rolle spielt. Früher beziehungsweise in der Antike waren etwa das Alexander-Reich und das Römische Reich Weltmacht, im Mittelalter z. B. das Islamische Reich. Nach dem Ende der UdSSR sind heute nur noch die USA Weltmacht im vollen Sinne.
X – Xenophobie
Touris können nerven, Ausländer genießen nicht den besten Ruf, und es gibt doch viele Bürger:innen, die nicht nur genervt sinds, sondern gänzlich ablehnend bis hin zu Hass. Xenophobie beschreibt einen ablehnende Haltung gegenüber Personen, die als fremd und andersartig wahrgenommen werden und steht als fester Bestandteil von nationalistischen, rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Ideologien.
Y – Militär
Wer auf der Automat ein Nummernschild mit Y sieht, keine Sorge, das ist kein Druckfehler, das ist ein Bundeswehrfahrzeug. Warum Y? Das war noch frei.
Z – Z
Das allerletzte ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Daher vielleicht die Wahl auf den letzten Buchstaben im lateinischem Alphabet. Das „Z“ gibt es im Kyrillischem nicht, die Bedeutung ist auch nicht eindeutig. Es gibt verschiedene Erklärungen, in jedem Fall dient es allerdings als Symbol der Unterstützung des Angriffskrieges. Das Allerletzte eben.
Quellen:
Ukraine-Krieg: Was bedeutet das „Z“? – ZDFheute
Hintergrund: G7, G8, G20 – und G193 | tagesschau.de
Internationaler Gerichtshof (IGH) | bpb.de
Duden | Krieg | Rechtschreibung, Bedeutung, Definition, Herkunft
Was ist die NATO? Aufgaben und Mitglieder einfach erklärt | FOCUS.de
Offene Grenzen: Definition, Vor- und Nachteile (peopleperproject.com)
Was sind Sanktionen? Einfach erklärt | FOCUS.de
Weltmacht aus dem Lexikon | wissen.de
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